Rathaus

 

am Dienstag, 06. April 2021 um 19.30 Uhr in der Jakobstalhalle Theilheim, Randersackerer Straße,

 

Tagesordnung 

  1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2021
  2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Gemeinderatssitzung vom 12.01.2021, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
  3. Umbau und Erweiterung der Katholischen Kindertagesstätte St. Johannes;
    a) Treuhandvertrag
    b) Finanzierungsvereinbarung
  4. Antrag auf Umnutzung einer Bankfiliale zum Rathaus, Grundstück Fl.Nr. 150, Kilian-Wallrapp-Straße 1, 97288 Theilheim
  5. Behindertengerechte Toilette im Bürgerpark;
    a) Auftragsvergabe Abbruch- und Rohbauarbeiten
    b) Trockenbauarbeiten
    c) Dachdeckungsarbeiten
    d) Putz- und Malerarbeiten
    e) Fliesenarbeiten
    f) Schreinerarbeiten
    g) Sanitärinstallationsarbeiten
    h) Elektroinstallationsarbeiten
  6. Erneuern der Straßenbeleuchtung in der Winterleitenstraße; Auftragsvergabe
  7. Vermögensbuchführung sowie Gebührenkalkulation; Auftragsvergabe
  8. Rechnungsanweisungen
  9. Bekanntmachungen, Anfragen, Sonstiges.
      

Die öffentliche Sitzung kann von den Bürgerinnen und Bürgern besucht werden. Diese unterliegt nicht den Kontaktbeschränkungen gemäß der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV), vom 05. März 2021.

Während der gesamten Sitzung ist ein Mund- und Nasenschutz (FFP2-Masken) zu tragen.

Die Besucher der Sitzung müssen sich für den Fall einer nachträglich festgestellten Covid-19 Infektion unter den Teilnehmern der Sitzung, zur Kontaktnachverfolgung, mit Vor- und Nachnamen und einer sicheren Kontaktinformation (Telefonnummer, Anschrift oder E-Mail) registrieren (12. BayIfSMV).
 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat von Theilheim vom 13.05.2020 statt.

Gemeinde Theilheim

 

Seit Anfang Mai 2010 ist das Informations- und Serviceportal zum neuen Personalausweis online. Bürgerinnen und Bürger, Firmen und Verwaltungen können sich im Internet umfassend über den neuen Ausweis informieren. Die Webseite gibt Auskünfte zu den neuen Funktionen, zur Handhabung und zum Schutz der persönlichen Daten.

http://www.personalausweisportal.de/ 

Auf dieser Homepage können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger umfassend zu dem neuen Personalausweis (ab 01.11.2010) informieren. Weitere Informationen erfolgen in der Gemeindeverwaltung.

 

Ab 1. November 2014 steht eine  AusweisApp bereit.

Die neue AusweisApp wird, wie die Vorgängerversion, auf der Internetseite www.ausweisapp.bund.de zum Download angeboten.

Das Bundesministerium des Innern hat die für alle zugängliche Informationswebsite zum neuen Personalausweis (ab 15.07.2017) überarbeitet. Im Bereich „Bürgerinnen und Bürger“ steht die gemäß § 11 PAuswG bei der Antragstellung auszubietende Broschüre „Der Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion“ sowie die neuen Informationskarten zur Online-Ausweisfunktion zur Verfügung.

Die Neuauflage der Broschüre (Stand August 2020) steht im Personalausweisportal zum Download mit dem Hinweis, dass der Personalausweis mit einem NFC-fähigen Smartphone (mit AusweisApp2 für Android oder iOS) (bereits seit dem Jahr 2017) verwendet werden kann, bereit. Nach Erkenntnis des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration wird der wird der eID-Dienst  mit Blick auf das Anliegen, Behördengänge digital zu erledigen zunehmen. Sofern die antragstellende Person in ihrer Sehfähigkeit stark eingeschränkt ist und das Setzen einer neuen PIN begehrt, hilft das Passamt weiter.

Pass-/personalausweisrechtliche Neuerungen zum 01.01.2021

Nach 10 Jahren steigen die Gebühren für den neuen Personalausweis ab 01.01.2021 –

Zweite Verordnung zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Personalausweisgebührenverordnung
 
Mit dieser Verordnung wurde die Gebühr für die Beantragung eines Personalausweises für Personen, die im Zeitpunkt der Antragstellung mindestens 24 Jahre alt sind, angepasst. Ab 1. Januar 2021 beträgt die Gebühr 37 Euro für antragstellende Personen, welche das 24. Lebensjahr vollendet haben (vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 2 PAuswGebV-neu). Die Gebühr für eine Person, die zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht 24 Jahre alt ist, mit 22,80 Euro und die Gebühr für den vorläufigen Personalausweis mit 10 Euro bleiben gleich. Im Gegenzug entfallen ab 1. Januar 2021 die Gebührentatbestände für die nachträgliche Aktivierung der eID-Funktion sowie für die Neufestsetzung der Geheimnummer und die Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises (bis zum 31. Dezember 2020 noch jeweils 6 Euro).

Aktualisierter Internetauftritt des BMI:

Mittlerweile kommen die Bürgerinnen und Bürger verstärkt mit pass-/personalausweisrechtlichen Fragestellungen auf die unterschiedlichsten Behörden zu. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat deshalb zusammen mit den Ländern vor dem Hintergrund der zunehmenden Dauer der Krise zur Eindämmung der Pandemie und aufgrund des erhöhten Frageaufkommens seinen Internetauftritt überarbeitet und aktualisiert:

 

Link auf dem Personalausweisportal (empfohlen): https://www.personalausweisportal.de/DE/Home/_functions/Buehne/buehne_text.html

 

Link auf der Internetseite des BMI: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/ausweise-und-paesse/ausweise-und-paesse-node.html.

 

 

Das BMI bittet, diese Links auch in den Internetauftritt der jeweiligen Pass-/Personalausweisbehörde aufzunehmen und Bürgerinnen und Bürger bei Anfragen generell auch auf diese Veröffentlichungen hinzuweisen. Im BayernPortal ist diese Verlinkung bereits unter den Leistungsbeschreibungen zum Reisepass und zum Personalausweis erfolgt (Link zu den Leistungen im BayernPortal: Reisepass; Beantragung: http://www.freistaat.bayern/dokumente/leistung/0999643770 und Personalausweis; Beantragung: http://www.freistaat.bayern/dokumente/leistung/8110751776).

 

Die Leistungsbeschreibungen im BayernPortal zum Kinderreisepass, Personalausweis und Reisepass werden  angepasst.  Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat im Personalausweisportal für die Bürgerinnen und Bürger Informationen zu den Neuerungen unter https://www.personalausweisportal.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/PA/DE/2020/Neue_Vorgaben_Pass_Personalausweis.html bereitgestellt.

 

 

 

Ab 02.08.2021 ändert sich die geltende Rechtslage zum Antragsprozess der Fingerabdruckerfassung.

Der neue eID-Client ist sehr gut für den schnellen und performanten elektronischen Identitätsnachweis geeignet, außerdem ist er unabhängig vom Webbrowser. Diese Eigenschaften vereinfachen die eID-Funktion erheblich.

 

 Weitere Informationen zu den Länderbestimmungen finden Sie im Internet: www.usembassy.de oder www.auswaertiges-amt.de


 

Informationen über Bauplätze erhalten Sie bei Herrn Thomas Häusner, Tel. 09303/906972 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Finanz- und Personalausschuss (1 Vorsitzender und 6 Mitglieder)

   Funktion             Name                                                          Name (Vertretung)


    Vorsitzende(r)    1. Bgm. Thomas Herpich, MTg                 2. Bgm. Karoline Ruf
1  Mitglied              Karoline Ruf, CSU                                     Bernhard Bell, CSU
2  Mitglied              Reinhold Hofmann, CSU                           Josef Beck, CSU
3  Mitglied              Dr. Georg Sonnek, MTg                            Andreas Elbert, MTg
4  Mitglied              Holger Seefried, MTg                                Marcus Stoll, MTg
5  Mitglied              Marita Gläßel, SPD                                   Bernd Endres, SPD
6  Mitglied              Sven Günther, Parteifr. Bürger                 Bernd Endres, SPD

 

Grundstücks- und Bauausschuss (1 Vorsitzender und 6 Mitglieder)

    Funktion             Name                                                        Name (Vertretung)

 
    Vorsitzende(r)     1. Bgm. Thomas Herpich, MTg                2. Bgm. Karoline Ruf
1  Mitglied               Josef Beck, CSU                                      Reinhold Hofmann, CSU
2  Mitglied               Bernhard Bell, CSU                                 Johannes Lang, CSU
3  Mitglied               Marcus Stoll, MTg                                    Dr. Georg Sonnek, MTg
4  Mitglied               Andreas Elbert, MTg                                Tatjana Schmitt, MTg
5  Mitglied               Bernd Endres, SPD                                  Marita Gläßel, SPD
6  Mitglied               Sven Günther, Parteifr. Bürger                 Marita Gläßel, SPD

 

Ausschuss für Dorfentwicklung, Natur- und Umweltschutz (1 Vorsitzender und 6 Mitglieder)

   Funktion             Name                                                         Name (Vertretung)


    Vorsitzende(r)    1. Bgm. Thomas Herpich, MTg                 2. Bgm. Karoline Ruf
1  Mitglied               Karoline Ruf, CSU                                    Reinhold Hofmann, CSU
2  Mitglied              Johannes Lang, CSU                                Josef Beck, CSU
3  Mitglied              Dr. Georg Sonnek, MTg                            Holger Seefried, MTg
4  Mitglied              Andreas Elbert, MTg                                 Maximilian Mödl, (FDP)/MTg
5  Mitglied              Bernd Endres, SPD                                   Sven Günther, PB
6  Mitglied              Marita Gläßel, SPD                                   Sven Günther, PB
 

 

Ausschuss für Soziales und Kultur (1 Vorsitzender und 6 Mitglieder)

   Funktion             Name                                                          Name (Vertretung)


   Vorsitzende(r)      1. Bgm. Thomas Herpich, MTg                2. Bgm. Karoline Ruf
1  Mitglied               Karoline Ruf, CSU                                    Johannes Lang, CSU
2  Mitglied               Reinhold Hofmann, CSU                          Bernhard Bell, CSU
3  Mitglied               Tatjana Schmitt, MTg                               Andreas Elbert, MTg
4  Mitglied               Marcus Stoll, MTg                                    Maximilian Mödl, (FDP)/MTg
5  Mitglied               Sven Günther, Parteifr. Bürger                Marita Gläßel, SPD
6  Mitglied               Bernd Endres, SPD                                 Marita Gläßel, SPD

 

Rechnungsprüfungsausschusses (5 Mitglieder inkl. Vorsitzende)

   Funktion             Name                                                        Name (Vertretung)


   Vorsitzende(r)    Marita Gläßel, SPD                                   Holger Seefried, MTg
1  Mitglied Bernhard Bell, CSU                                               Karoline Ruf, CSU
2  Mitglied Johannes Lang, CSU                                            Reinhold Hofmann, CSU
3  Mitglied Holger Seefried, MTg                                            Dr. Georg Sonnek, MTg
4  Mitglied Maximilian Mödl, (FDP)/MTg                                Tatjana Schmitt, MTg
5  Mitglied Marita Gläßel, SPD                                               Bernd Endres, SPD

 

 

Die Gemeinderäte der Gemeinde Theilheim können Sie unter folgender E-Mail Adressse erreichen:

Josef Beck (CSU)                             Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

Bernhard Bell (CSU)                        Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

Andreas Elbert (Mtg)                        Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!               

Bernd Endres, Dritter Bürgermeister
(SPD und PB)                                  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!             

Marita Gläßel (SPD und PB)           Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!         

Sven Günther (SPD und PB)          Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!         

Reinhold Hofmann (CSU)               Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  

Johannes Lang (CSU)                    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  

Maximilian Mödl (FDP)                   Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  

Karoline Ruf, Zweite Bürgermeisterin (CSU)  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!                  

Tatjana Schmitt (MTg)                     Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

Holger Seefried (MTg)                     Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  

Dr. Georg Sonnek (MTg)                 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

Marcus Stoll (Mtg)                           Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!        

Diese Seite wird überarbeitet. Bitte schauenSie in einigen Tagen wieder vorbei.

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